Café Europa

Die Pandemie hält auch im dritten Monat Europa fest im Griff. Die Regierungen der 27 EU-Mitgliedstaaten reagierten in der ersten Phase mit nationalen Alleingängen, die sich in Form von Grenzschließungen, der Unterbrechung des Wirtschaftsverkehrs, des Aussetzen des Freien Personenverkehrs und der fiskalpolitischen Antwort eines jeden einzelnen Staates niederschlug.

Ende April organisierten wir mit weiteren Partnern und Parlamentarier*innen aller demokratischen Parteien eine Solidaritätsbekundung vor der italienischen Botschaft in Berlin. Wir wollten ein Zeichen für die Solidarität und der gemeinsamen Bewältigung der Pandemie in Europa werben.

Das Café Europa greift diesen Solidaritätsgedanken auf und erweitert den Blick von Rom aus über Glasgow nach Brüssel. Das Café Europa war das zweite, das digital angeboten wurde und für die EUB das erste, das einen paneuropäischen Dialog ermöglichte.

Luca Argenta, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom, erklärte den Teilnehmenden die gesellschaftliche und politische Wahrnehmung der Krise und der zögerlichen, europäischen Anteilnahme am gesundheitlichen Notstands Italien. Diese fehlende Solidarität spiele den rechen, nationalistischen Kräften in die Hände. Eine bereits vorhandene Anti-EU-Stimmung erhielte somit weitere Nahrung. Grundsätzlich sei der Kurs der Regierung jedoch gestützt worden, weshalb sie sich hoher Zustimmungswerte erfreue. Im Gegensatz zur EU, die in Umfragen sehr negativ bewertet werde. Erste Lockerungen nach drei Monaten ermöglichen eine schrittweise Rückkehr zur Normalität.

Während in Italien bereits Ausgangssperren verhängt wurden, feierte Großbritannien weiterhin in Pubs. Erst spät und dann zu zögerlich reagierte die Johnson-Regierung, meinte Silvia Behrens, Doktorandin an der Universität Strathclyde in Glasgow. Sie beschäftigt sich mit der Sprache der Krise und analysiert die Reaktionen der britischen und irischen Regierung im Hinblick auf die Pandemie. Zusammen mit dem Brexit, treffe die Pandemie Großbritannien in einer Zeit großer Ungewissheit und innerstaatlicher Spannungen. Die zweideutigen Empfehlungen der Regierung zum Umgang mit der Pandemie verschärfe die Krise im Gesundheitswesen. Die Vorstellung einer von der EU unabhängigen Nation führte dazu, dass eine von der EU-Kommission koordinierte Hilfsaktion zur Beschaffung von Gesundheitsgütern aus politischen Motiven ausgeschlagen wurde. Das Stocken des Brexit-Prozesses, der Kampf zur Eindämmung des Virus und die selbstbewusst auftretenden Regionen wie Schottland und Wales verunsichert Großbritannien.

Als Präsidentin der Jungen Europäischen Föderalisten kommentierte aus Brüssel zugeschaltet Leonie Martin die Ereignisse der letzten Monate. Sie sei verärgert, immer wieder feststellten zu müssen, dass Lösungsansätze an den nationalen Interessen der EU27 scheiterten: Konkret würden die Staaten auf die Bremse drücken, obwohl die Kommission und das EU-Parlament in verschiedenen Politikfeldern einen Konsens für mehr europäische Verantwortung und europäisches Krisenmanagement gefunden hätten. Auch wenn Corona derzeit ein dominantes Thema ist, so sind weitere wichtige Themen wie die Asyl- und Migrationspolitik oder die Konferenz zur Zukunft Europas nicht verschwunden. Als Präsidentin eines rund 30.000 Mitgliederstarken Europaverbands wird sie nicht müde, weiterhin dafür zu kämpfen, das Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen wird.

Das Café Europa findet in der Regel immer am zweiten Donnerstag im Monat statt. Aufgrund der Kontaktbeschränkungen werden bis auf weiteres die Treffen digital stattfinden. Die Teilnahme ist kostenlos und steht auch Nicht-Mitgliedern frei.