Gespräch mit dem tschechischen Botschafter zur Ratspräsidentschaft
Am 15. November 2022 fand unser traditionelles Botschaftergespräch statt, das EUB und JEF Berlin-Brandenburg halbjährlich veranstalten – gemeinsam mit der Botschaft des Landes, das gerade die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Dieses Mal waren wir zu Gast in der Botschaft der Tschechischen Republik in der Wilhelmstraße. Bevor das Gespräch mit S.E., Botschafter Tomáš Kafka überhaupt startete, beeindruckte bereits das Botschaftsgebäude: eine markante Architektur aus den 1907er Jahren im Stil der Sozialistischen Moderne. Botschafter Kafka eröffnete das Gespräch auch sogleich mit einigen Anekdoten zum Gebäude und seiner Geschichte.
Moderiert von EUB-Vorstandsmitglied Florian Staudt ging es anschließend um die fünf Pfeiler der noch bis Jahresende laufenden tschechischen Ratspräsidentschaft. Vor dem Eindruck des russischen Angriffskrieges in der Ukraine liegen die Schwerpunkte der Präsidentschaft neben außen- und sicherheitspolitischen Fragen vor allem auch auf Fragen der Energiepolitik. Zu jedem der fünf Bereiche wurde zunächst ein Stimmungsbild der rund 70 Teilnehmenden über die digitale Plattform Mentimeter eingeholt, bevor Botschafter Kafka die Position seines Landes sowie die Aktivitäten im Rahmen der Ratspräsidentschaft erörterte. Immer wieder deutlich wurde, dass der „Strategische Kompass“ der EU mit dem Ziel, die Sicherheit der Menschen in Europa zu gewährleisten, auch der tschechischen Ratspräsidentschaft als Leitlinie dient. Dies wird sogar im Logo der Ratspräsidentschaft abgebildet, das stilisierte Kompassnadeln in den Farben der Flaggen der EU-Mitgliedstaaten zeigt.
Im Gespräch und in den Fragen der Zuschauenden kehrte ein Thema regelmäßig wieder: das Einstimmigkeitsprinzip im Rat der EU und die Frage, ob es abgeschafft werden sollte oder nicht. Die Abfrage im Publikum ergab eine hohe Zustimmung für eine Abschaffung. Hier zeigte sich der Botschafter jedoch zurückhaltend und betonte, dass vorab Regelungen gefunden werden müssten, die Blockadeverhalten vermieden.
Neben den großen europäischen Fragen teilte Botschafter Kafka, der auch als Übersetzer und Schriftsteller tätig ist, auch seine Eindrücke der deutschen Politik und zog – mit einem Augenzwinkern – einen Vergleich zur Persönlichkeit des deutschen Bundeskanzlers mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala.
Beim abschließenden Empfang konnten sich die Teilnehmenden bei tschechischem Wein und Fingerfood über die diskutierten Fragen weiter austauschen und miteinander über Europa ins Gespräch kommen.
